Hier können sie sich über unseren Ortsverein und Mandatsträger, unsere politischen Inhalte und Veranstaltungen informieren und uns kontaktieren, wenn Sie Wünsche oder Anregungen haben.
Mit freundlichen Grüßen
Mirko Urbatschek
14.11.2024 | Allgemein
Es gibt in Deutschland etwa 5,5 Millionen Bürgergeldbezieher.
1,5 Millionen davon sind Kinder.
1,3 Millionen Menschen sind in Ausbildung oder pflegen Angehörige.
800.000 Menschen arbeiten und beziehen trotzdem Bürgergeld, weil der Lohn nicht zum Leben reicht.
Einige Hunderttausend sind krankgeschrieben.
Somit bleiben etwa 1,6 Millionen übrig, die auf dem Papier arbeitsfähig sind.
In dieser Gruppe gibt es viele Menschen, die psychische Probleme haben und schwer in Arbeit vermittelbar sind.
Etwa die Hälfte der Bürgergeldbezieher sind Ausländer, darunter rund 700.000 Ukrainer.
Eine Vermögensprüfung findet nach einer Karenzzeit von einem Jahr statt.
Bevor jemand nach dem Verlust des Arbeitsplatzes Bürgergeld bezieht, hatte er oft bereits ein Jahr lang Anspruch auf Arbeitslosengeld.
Die geltenden Freibeträge sind hoch:
Ersparnisse in Höhe von 15.000 Euro pro Person.
Bewohnt jemand ein eigenes Haus, sind 140 Quadratmeter Wohnfläche erlaubt, selbst in Spitzenlagen.
Bei Paaren oder Familien darf jede erwerbsfähige Person ein Auto besitzen.
Wer eine zumutbare Arbeit ablehnt wird sanktioniert,
das trifft nur auf einen winzigen Teil der 5,5 Millionen Bürgergeldbezieher zu.
Im Haushaltsplan für 2024 waren 24,3 Milliarden Euro für das Bürgergeld festgelegt, mit dem Nachtragshaushalt werden es wohl 29,7 Milliarden Euro.
Quellen: Bundestag Presse, Der Paritätische, DIE ZEIT
25.09.2024 | Allgemein
Durch’s Schussbachtal zur Quarzgrube
Diese schöne Tour organisierte der SPD-Ortsverein Arnbruck. Der 2. Vorsitzende und Wanderwegpate Andreas Menacher führte uns durch das herrliche Schussbachtal hinauf zum Rauchloch, die alte Quarzgrube „Poschingerhütte“. Nach 2,5stündiger Wanderung ging es nach Thalersdorf zum Wirterer, ein Gasthof mit empfehlenswerter Küche.
Es ergaben sich wieder viele Gelegenheiten sich mit Genossen aus einem anderen Ortsverein auszutauschen und einige Gespräche mit unserer Bundestagsabgeordneten Rita Hagl-Kehl zu führen sowie Neuigkeiten aus Berlin zu erfahren.
Die nächste Rote Rucksacktour ist am 6. Oktober vom SPD-OV Freyung-Grafenau, Treffpunkt um 10:00 Uhr Filzweg 13 in 94151 Mauth. Wanderung über das Finsterauer Filz zur Reschbachklause und zurück. Alle teilnehmenden sind willkommen, ohne Voranmeldung.
02.09.2024 | Allgemein
Es donnerte und es blitzte gewaltig über der Gillamoos-Festwiese in Abensberg als Tom Schug die Gäste begrüßte.
Die Landesvorsitzende Ronja Endres zeichnet ein Bild der SPD, die zusammenhalten soll und sich nicht mit Genderdebatten abgibt, sondern mit den wichtigen sozialen Themen. Die SPD könne die Sorgen der Menschen, wie knappe Kitaplätze, steigende Preise und zu niedrige Löhne, besser beantworten als die populistischen Parteien. „Kemmer jetzt endlich mal zsamm“.
Der neue rheinland-pfälzische Ministerpräsident Alexander Schweitzer gab sein Debüt auf dem Gillamoos. Auch er betonte den notwendigen Zusammenhalt. „Wir müssen in ganz Deutschland sagen: Wir gehören zusammen und wir gehen gemeinsam die großen Herausforderungen an“.
Er forderte respektvollen und höflichen Umgang miteinander. Wir müssen uns über Hass und Hetze im Netz nicht wundern wenn einige führende Politiker den politischen Gegner entsprechend diffamieren.
Ruth Müller betonte zum Abschluss, dass die Stärke unserer Partei das Versöhnliche ist. Alle Redner rückten das Miteinander in den Mittelpunkt.
30.08.2024 | Allgemein
Gesicht zeigen für Demokratie und Toleranz
"Nie wieder" ist JETZT !
Abensberger Beteiligung am JR-Projekt INSIDE OUT, Ausstellung am Herzogkasten und an der Schlossgartenmauer, Statements im Herzogkasten.
21.07.2024 | Allgemein
Wir waren wieder mit Rita Hagl-Kehl (MdB) auf der Rote Rucksacktour, diesmal in Eichendorf. Nach dem Empfang durch den Bürgermeister ging die Tour entlang dem Joseph von Eichendorff Panoramaweg, kompetente Führung erklärte die Stationen. Zum Abschluss wurde beim Arcobräu in Adldorf gegessen.
Die nächsten Touren führen am 22. September nach Arnbruck ins Schussbachtal und am 6. Oktober nach Finsterau.
31.05.2024 | Wahlen
Gehe wählen, wähle die Abgeordneten für das europäische Parlament, wähle soziale Demokraten.
Übrigens: drei viertel aller Gesetze für den Verbraucherschutz werden im europäischen Parlament verhandelt. Also das, was uns alle täglich betrifft.
Jede Wählerin und jeder Wähler hat eine Stimme.
In Deutschland erfolgt die Wahl nach den Grundsätzen der Verhältniswahl mit Listenwahlvorschlägen. Die SPD tritt an mit einer Liste für ganz Deutschland
Auf die Bundesrepublik Deutschland entfallen 96 Abgeordnete des Europäischen Parlaments.
Die Bayerischen Kandidaten auf der Liste:
Maria Noichl Listenplatz 3
Thomas Rudner Listenplatz 16
Matthias Dornhuber Listenplatz 22
Severin Eder Listenplatz 32 (Niederbayern)
18.05.2024 | Allgemein
In Langquaid fand am Samstag eine Demo für Demokratie und Zukunft statt zu der die Langquaider Ortsvereine der SPD, CSU, ÖDP und FWG aufgerufen haben.
Nach einleitender Unterhaltung durch das Andi Scherbel Duo moderierte die Videojournalistin Veronika Bauriedl eine Podiumsdiskussion mit den Gästen:
Ida Hirthammer, 1. Bürgermeisterin Gemeinde Herrngiersdorf;
Herbert Blascheck, 1. Bürgermeister Markt Langquaid;
Martin Neumeyer, Landrat Kreis Kelheim
Der Hauptredner, Kabarettist und Autor, Christian Springer fand deutliche Worte für Demokratie und für unser Grundgesetz.
Anschließend eröffnete er in der Bücherei seine Ausstellung „“, eine Erinnerungs-Installation die er mit seiner Initiative SCHULTERSCHLUSS anlässlich 100 Jahren Hitlerputsch konzipiert hat.
Die Installation, zeigt symbolisch den Beginn des Hitlerputsches, und damit auch den Beginn der Abschaffung der Demokratie mit den Mitteln von Gewalt, Propaganda und Einschüchterung. Der Stuhl als Hauptelement der Installation, ist der künstlerische Appell an die Gesellschaft, sich den rechtsextremistischen, antisemitischen und menschenfeindlichen Tendenzen der Gegenwart entschlossen entgegenzustellen.
22.09.2023 | Wahlen
Am 8. Oktober ist Landtagswahl und Bezirkstagswahl
Unsere Kandidatinnen
02.07.2023 | Allgemein
Tausende demonstrierten für Fakten und gegen Rechtsruck
Bei der Demo „Ausgetrumpt – Zusammenhalt und Zukunft statt Rückschritt und Rechtsruck“ am 1. Juli auf dem Münchner Odeonsplatz kamen nach Polizeiangaben 8000 Leute zusammen um gegen „demokratiefeindliche Parolen“ und Fakenews zu demonstrieren. Dem Bündnis um die zwanzig Organisationen ist daran gelegen, sich gegen eine gesellschaftliche Spaltung, wie sie Trump nach seiner Amtszeit in den USA hinterlassen habe, zu stellen.
Der erste „Ausgetrumpt“-Redner war der Kabarettist Christian Springer. Er rief, „eine Kundgebung für Gemeinsamkeit, eine Demo für Demokratie, Zusammenhalt, das ist super.“ Aber es sei „ein Armutszeugnis“, dass es so eine Kundgebung überhaupt brauche, „weil es inzwischen viel zu viele gibt, die unsere Demokratie angreifen“.
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OV SPD - Saal
